Pressemitteilungen

Der Anwalt von Ante P.s Schwester reichte heute Anträge auf Befangenheit ein.

Dr. Betz sei selbst das Beweismittel und dürfe nicht rechtlich werten und auch keinen wertenden Blick einnehmen. Vor Gericht wertete Dr. Betz psychisch kranke Menschen ab.

Dr. Stein warf er vor, Aussagen von Zeugen, insbesondere dem behandeltem Arzt von Ante P. und der Gutachterin Dr. Yen, abzuwerten. Ihr Gutachten wies außerdem widersprüchliche Todesursachen auf.

Initiative 2. Mai: „Die Gutachter der Verteidigung versuchen maximale Zweifel zu sähen und verteidigen die Polizei um jeden Preis. Allein die Brutalität des Polizeieinsatzes ist ausschlaggebend für Ante P.s Tod.“

Die Initiative 2. Mai dokumentiert die Prozesstage auf ihrer Webseite und beschreibt die fragwürdigen Methoden der beiden Gegengutachter: Dr. Betz, Direktor des Instituts für Rechtsmedizin der Friedrich-Alexander Universität Erlangen, fiel vor allem durch seine menschenverachtende Sprache über mehrgewichtige Menschen und Menschen mit Schizophrenie, auf. Faktoren, wie die Fixierung am Boden, schließe er als Todesursache aus – schließlich würden „dicke Menschen am Strand auch auf dem Bauch liegen können, ohne dass gleich der Notarzt kommt“. In dieser Aussage leugnet er die Tatsache, dass ein Mensch gefesselt auf dem Boden lag, während ihm Blut in Mund und Nase lief und ein Polizeibeamter auf seinem Rücken saß. „Schizophrene sind mit Vorsicht zu genießen“ sagte er weiter, sie seien bekannt für „Tötungsdelikte und Suizide“. Diese Aussage bestätigt die Einschätzung der Initiative 2. Mai: Es herrscht die Einstellung vor, dass Menschen mit psychischen Erkrankungen das Zusammenleben in einer Gesellschaft „stören“ würden. Dr. Betz entmenschlicht Ante P. und schließt den Zusammenhang zwischen dem brutalen Polizeieinsatz und Ante Ps. Tod aus. Dr. Stein, Fachärztin für Rechtsmedizin, zog für ihre Untersuchung ein Handyvideo eines Zeugen heran. Da sie technische Probleme hatte das Originalvideo auf ihren Rechner zu übertragen, filmte sie dieses mit ihrem Handy kurzerhand selbst ab. Sie machte darin eine rötliche Färbung in Ante P.s Gesicht aus bevor er am Boden fixiert wurde. Dieses Argument zieht sie heran um als Todesursache Herzversagen zu beweisen. Die Initiative sieht hier ein dreifaches Versagen: Zum einen ist die Qualität des untersuchten Videos, sowie die Methode fragwürdig und zum anderen blieb in der Untersuchung unerwähnt, dass die Beamten Ante P. zu Beginn ihres Einsatzes Pfefferspray ins Gesicht sprühten, was ebenfalls rötliche Verfärbungen hervorrufen kann.

Die erste Gutachterin der rechtsmedizinischen Untersuchung Dr. Yen, die Ärztliche Direktorin des Instituts für Rechtsmedizin und Verkehrsmedizin der Uniklinik Heidelberg, benannte den Einsatz der Polizeibeamten als Todesursache. Ante P. habe sich in einem „Todeskampf“ befunden. Dr. Yen verwies am vorangegangenen Prozesstag auf eine wissenschaftliche Studie, die ähnliche Todesfälle bei Polizeieinsätzen untersucht. Die Verteidigung stellte daraufhin einen Befangenheitsantrag den sie heute wiederholt und ausgebaut hat.

Zusammenfassungen und Einschätzungen der einzelnen Prozesstage können abgerufen werden unter: https://initiative-2mai.de/Prozessbeobachtung.html.

Kontakt: info@initiative-2mai.de

Am 12. Januar beginnt der Prozess gegen zwei Polizeibeamte in Mannheim, die während ihres Einsatzes einen 47 jährigen Mann mutmaßlich erstickten. Das Opfer Ante P. hatte eine psychische Erkrankung, seit 33 Jahren, lebte selbstständig in einer eigenen Wohnung und war bei der Arbeitstherapeutischen Werkstätte (ATW) Mannheim beschäftigt und betreut. Er hörte am Liebsten die Band Queen.

Der Kriminologe Thomas Feltes schätzt, dass sich 75% der Opfer tödlicher Polizeigewalt in einer psychischen Ausnahmesituation befanden1. Die Angst von potentiell Betroffenen ist nach dem Vorfall in Mannheim groß, berichtet eine ehemalige Arbeitskollegin von Ante P. Dass sie fast zwei Jahre auf einen Prozess warten musste, löst Unverständnis aus. Warum die Polizeibeamten so aggressiv gegenüber einem Mann auftraten, der sich bekanntermaßen in einer psychischen Ausnahmesituation befand, ist eine offene Frage, die die Initiative 2. Mai beschäftigt. Die Initiative setzt sich für ein Zusammenleben ein, in der Polizeibrutalität nicht mehr zum Alltag von potentiell Betroffenen gehört. Mobile Kriseninterventionteams von verschiedenen Expert*innen gehören zu einen ihrer Forderungen, die ihren Ursprung in Ansätzen von transformative justice oder community accountability, haben.

Die Initiative 2. Mai ruft anlässlich des mehrere Monate andauernden Gerichtsprozesses für Zivilcourage in mehreren Mahnwachen auf. Eine der letzten Worte von Ante P. Waren: „Ich will einen Richter“. Die gleichnamige Ausstellung wird zu sehen sein. Es wird gebeten an allen Prozesstagen Blumen am Marktplatz (Ort: G2, 8) niederzulegen, wo Ante P. verstarb.

12.01. ab 8:30 Uhr, A1 1, Mahnwache gegenüber dem Landgericht Mannheim
14.01. ab 13:00 Uhr, Marktplatz am Todesort von Ante P., Mahnwache und Demonstration
17.01. ab 8:30 Uhr, A1 1, Mahnwache gegenüber dem Landgericht Mannheim

Hintergrundinformation

Die Initiative 2. Mai wurde aus der Zivilgesellschaft heraus gegründet. Am Tattag waren ca. 70 Zeug*innen vor Ort, die ca. 120 Videos aufgenommen haben. Ihrem Engagement ist es zu verdanken, dass es nun zu einem Gerichtsprozess kommt. Menschen in einer psychischen Notsituation sind verstärkt betroffen von Polizeigewalt. Wir setzen uns dafür ein, dass diese dauerhafte Gefahrensituation aufgelöst wird, die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und Vertreter*innen der Regierung weitreichende Konsequenzen ziehen. Wir möchten der Familie von Ante P. unser Beileid ausdrücken und nicht tatenlos bleiben.

Kontakt:info@initiative-2mai.de

Das Landgericht Mannheim gab heute bekannt, dass der Prozess gegen zwei Polizeibeamte, die einen psychisch erkrankten Mann in Not durch den Einsatz von Gewalt am 02.05.22 töteten, im Januar 2024 eröffnet wird.

Das öffentliche Interesse an dem Prozess gegen die zwei Polizeibeamten, die A. P. töteten ist in Mannheim und darüber hinaus sehr groß, was zahlreiche Berichterstattungen zeigen. Warum wir fast zwei Jahre auf einen Prozessbeginn warten müssen, ist uns unerklärlich. Dieser Fall und andere ähnliche Fälle, wie der getötete Mouhamed Lamine Dramé in Dortmund (siehe die Kampagne: Es gibt 1000 Mouhameds. Sie verdienen Gerechtigkeit! https://justice4mouhamed.org/) machen sichtbar, dass der Tod von A. P. kein Einzelfall war. Wir fordern deutliche Konsequenzen, die über die strafrechtlichen Ermittlungen hinausgehen. Wir fordern nicht eine Sensibilisierung und Schulung der Polizei – wir fordern eine Lösung, in der nicht eine Staatsgewalt eingesetzt wird um Menschen in Not zu betreuen.

Es gibt keine Rechtfertigung für den polizeilichen Einsatz von massiver Gewalt gegen A. P. Es gibt keine Rechtfertigung für Tod. Auch mit Blick auf die Kontinuität von Gewalt an Menschen mit psychischen Erkrankungen seit dem Nationalsozialismus, fordern wir, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Eine Entschuldigung der Verantwortlichen gegenüber der Familie blieb bisher aus.

Dagmar K., ehemalige Arbeitskollegin von A. P. in den Arbeitstherapeutischen Werkstätten ATW:

„Ich bin wütend auf die Polizeibeamten. A.P. hätte Hilfe gebraucht, keine Polizei, die sich ihm mit Pfefferspay, Schreien und Schlägen zuwendet. Diese tödliche Einsatzlogik der Polizei bedroht uns alle. Auch das Z.I. trägt eine Mitverantwortung für die Eskalation.“

Dr. Sevda Can Arslan, Institut für Medienwissenschaft der Universität Paderborn:

„Studierende präsentierten am 27.06.23 das Ergebnis ihrer Untersuchung über mediale Berichterstattung nach A. P.s Tod. Sie kamen u.a. zu dem Ergebnis, dass die Erwähnung seiner psychischen Erkrankung ambivalent ist. Indem nicht kritisch auf Ableismus hingewiesen wird, scheint so eher eine Rechtfertigung des Einsatzes von staatlicher Gewalt nahegelegt zu werden. Außerdem wird nicht auf strukturelle Gemeinsamkeiten verschiedener bundesweiter Fälle eingegangen." Die Ergebnisse werden am 09.09.23 veröffentlicht.

Die Initiative 2.Mai und die Fußballmannschaft der ATW werden am Geburtstag von A. P. - am 9. September - an ihren Freund und Kollegen erinnern. Gezeigt wird u.a. eine Plakatausstellung über A. P. und die Folgen von Polizeigewalt.

Hintergrundinformationen:

Die Kampagne „Death in Custody“ verbindet verschiedene Todesfälle durch Polizeigewalt in Deutschland seit 1990 und macht u.a. die Intersektionalität der Betroffenheit sichtbar: „Psychiatrieerfahrene, geflüchtete, prekär lebende und andere marginalisierte Gruppen sind besonders gefährdet. Todesfälle in Gewahrsam und deren Nichtaufklärung sind die letzte Eskalationsstufe dieser Gewalt.“ (https://doku.deathincustody.info/kampagne/)

Nächste Woche am Dienstag jährt sich zum ersten Mal der Vorfall von Polizeigewalt am Marktplatz. Am 02. Mai 2022 haben zwei Polizisten A.P. getötet. Die Initiative 2. Mai ruft deswegen zu einer Demonstration ab 17:00 durch die Innenstadt vom Plankenkopf zum damaligen Tatort, dem Marktplatz, auf. Am Ende der Demonstration gibt es die Möglichkeit Blumen und Kerzen in Gedenken an A.P. niederzulegen.

In Ihrem Aufruf schreibt die Iniative, dass die Angehörigen von A.P. weder finanzielle Unterstützung von der Stadt, noch eine Entschuldigung von Oberbürgermeister Kurz oder Polizeipräsident Kollmer bekommen haben. Beide haben im Nachgang der Tat statt Verantwortung zu übernehmen die beteiligten Polizisten in Schutz genommen. Außerdem kritisiert die Initiative, dass es noch immer kein Gerichtsverfahren gegen die Täter gibt und keine Aufklärung vonseiten des ZI. Dort war A.P. kurz vor seinem Tod in Behandlung. "Wir sind traurig und wütend" schreibt die Initiative 2. Mai und fordert "ein Ende der Gewalt und solidarische und menschliche Strukturen".

Mail: info@initiative-2mai.de

Wir begrüßen, dass die Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis gekommen ist, dass zwei Beamten eine Verurteilung droht. Für die Freund:innen und Arbeitskolleg:innen von A.P. ist es von Bedeutung, dass die Beamten ihren Beruf nicht weiter ausüben dürfen.
Der Tod von A.P. ist auf zahlreichen Videos von umstehenden Zeug:innen aufgenommen und dadurch gut dokumentiert worden. Wir stellen uns dennoch die Frage, warum hat von den Zivilist:innen niemand eingegriffen? Warum hat niemand „Stopp“ gerufen? Und wie viele Polizist:innen waren vor Ort im Einsatz? Was ist die Rolle des Arztes?

Wir fordern deutliche Konsequenzen, die über die strafrechtlichen Ermittlungen hinausgehen. Für uns ist der „Fall A.P.“ alles, nur kein Einzelfall. Der Polizeieinsatz war katastrophal, das zeigen die veröffentlichten Einzelheiten zum Tathergang am Marktplatz. Bei tiefergehender Betrachtung wird deutlich, dass das Vorgehen ein Symptom eines strukturellen Problems ist. Die veröffentlichten Einsatzdetails verdeutlichen, wie inädequat eine auf repressives Vorgehen gedrillte Polizei mit Menschen in psychischen Krisen umgeht. A.P. hätte Hilfe gebraucht, keine Polizei, die sich ihm mit Pfefferspray und Schlägen zuwendet. Diese tödliche Einsatzlogik der Polizei in Mannheim steht beispielhaft für viele andere Orte, wie Dortmund, Frankfurt und Köln.

Wir sind bestürzt über den Tod von A.P. und über die öffentliche Auseinandersetzung mit dem Fall seitens des Polizeipräsidenten Siegfried Kollmar und des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei in der Bezirksgruppe Mannheim, Thomas Mohr, die den Einsatz der Beamten verharmlosten. Thomas Mohr äußerte zwei Tage nach dem Tod von A.P.: „Gerade in diesem Stadtteil hat ja die Anwohnerschaft und das Klientel, was sich in diesem Stadtteil bewegt, grundsätzlich ein gespaltenes Verhältnis zum Staat und auch ein gespaltenes Verhältnis zur Polizei und nutzt auch die mediale Aufmerksamkeit, um hier Hetze und Stimmung zu machen.“ Das ist eine rassistische Täter-Opfer-Umkehr. Wir fordern eine öffentliche Entschuldigung bei der Familie von A.P. Wir fordern eine adäquate psychologische Versorgung von Betroffenen und Hinterbliebenen von Opfern von Polizeigewalt. Für sie muss es eine unbürokratische finanzielle Unterstützung geben. Außerdem erwarten wir, dass die Stadt Mannheim gemeinsam mit den Angehörigen einen Gedenkort für A.P. am Marktplatz schafft. A.P. darf nicht vergessen werden.

Kontakt: info@initiative-2mai.de

Die Initiative 2. Mai ruft am 2. November ab 18:00 Uhr zu einer Gedenk-Mahnwache am Marktplatz und am 5. November ab 14:00 Uhr zu einer Demonstration vom Alten Meßplatz durch die Innenstadt zum Marktplatz auf.

Vor einem Monat hat die Mannheimer Staatsanwaltschaft eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der sie das vorläufige Ergebnis der Obduktion mitteilte. Dort heißt es "lage- und fixationsbedingten Atembehinderung mit konsekutiver Stoffwechselentgleisung in Kombination mit einem Ersticken durch eine Blutung in die oberen Atemwege" seien die Todesursache. Die Initiative 2. Mai sagt klar: Die Polizei hat am Marktplatz A.P. getötet! Die Polizisten haben die Atembehinderung und die Blutung verursacht. Die Schläge auf den Kopf und die brutale Gewalt gegen A.P. durch die Polizei ist auf zahlreichen Handyvideos eindeutig zu sehen. Das Obduktionsergebnis zeigt auch, dass der Versuch der Polizei den Tod von A.P. auf eine angebliche Herzinsuffizienz zu schieben gescheitert ist.

Die Initiative 2. Mai kritisiert, dass trotz der eindeutigen Videobeweise und des Obduktionsergebnisses die Staatsanwaltschaft versucht die brutale Tat und die Todesursache zu verharmlosen.

Einen Tag zuvor veröffentlichte die Mannheimer Staatsanwaltschaft eine weitere Pressemitteilung. In dieser teilte sie mit, dass die Ermittlungen zum Fall am 10. Mai auf dem Waldhof eingestellt werden. Die Staatsanwaltschaft behauptet, dass der 31-Jährige sich unmittelbar nach dem Schuss der Polizei einen Stich unterhalb des Halses zufügte, welcher alleinige Todesursache sei.

Die Initiative 2. Mai glaubt, dass hier die Ermittlungen nur so schnell eingestellt wurden, weil es keine Zeug*innen oder Videobeweise gibt, die die ganze Wahrheit zeigen.

Kontakt: info@initiative-2mai.de

Am Samstag, den 7. Mai 2022 rief die Initiative 2. Mai zu einer Demonstration durch die Mannheimer Innenstadt auf, an der 1000 Menschen teilnahmen. In vielen Redebeiträgen wurde über Polizeigewalt in Deutschland und ihre Einbindung in gesellschaftliche Strukturen gesprochen. Gerade die Rolle von Rassismus und der psychischen Erkrankung des Betroffenen wurden thematisiert. 5 Tage zuvor, am 2. Mai, wurde ein 47-Jähriger Mann bei einem Polizeieinsatz getötet. Ein Arzt des Zentralinstituts für seelische Gesundheit hatte die Polizei gerufen.

In mehreren Handyvideos ist zu sehen, wie Beamte der Polizei Mannheim auf den Betroffenen einschlagen, während er bereits am Boden liegt. Zuvor kam es zum Einsatz von Pfefferspray. Infolge der brutalen Behandlung verstarb der Betroffene.

Die Initiative 2. Mai hat sich in Reaktion auf diesen Fall von Polizeigewalt gegründet. In ihrem Aufruf für die Demonstration schreibt die Initiative: „Es reicht! Wir fordern ein sofortiges Ende der Polizeigewalt! Wir fordern eine öffentliche Anklage und lückenlose Aufklärung!“. Yusuf As, ein Sprecher der Gruppe, sagte: „Wir trauern um den Betroffenen und sind wütend über die Polizei. Sie haben nicht nur einen Menschen auf offener Straße totgeschlagen, sondern haben gleich danach versucht alles zu relativieren. Und die Presse hat wieder einmal nur Polizeimeldungen abgeschrieben!“ Außerdem wird von der Initiative kritisiert, dass nach einem solchen Fall Polizeibeamt*innen gegen ihre Kolleg*innen ermitteln. Das könne nicht funktionieren.
Die Initiative 2. Mai ruft Zeug*innen der Tat auf, sich über die E-Mail-Adresse info@initiative-2mai.de zu melden.

Pressekontakt:
Yusuf As
Tel.: 0176 84096108
E-Mail: yusufas@didf-jugend.de